Beihilfe für Landesbeamte

Beihilfe für Landesbeamte

Jedes Bundesland kann eigene Beamte einstellen. Die Voraussetzungen dafür schaffen die Beamtengesetze der Länder. Was Sie über die Beihilfe für Landesbeamte unbedingt wissen sollten, erfahren Sie hier.

Neben dem Bund können auch die Länder eigene Beamte und Beamtinnen ernennen oder Institutionen dazu berechtigen. Wer Beamte anstellen darf, steht in den Beamtengesetzen der Länder. Neben den Behörden des Bundeslandes selbst können auch Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts eigene Staatsdiener berufen. Die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) ist zum Beispiel eine solche. Sie wird von den kommunalen Spitzenverbänden in Bayern getragen. Ein weiteres Beispiel ist die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur, die das Bundesland Rheinland-Pfalz 1991 gründete. Als Stiftung öffentlichen Rechts hat sie ebenfalls grundsätzlich das Recht, eigene Beamte einzustellen.

Unter welchen Voraussetzungen Dienstherrn in den Bundesländern Bedienstete verpflichten können, ist ebenfalls in den jeweiligen Beamtengesetzen der Bundesländer festgelegt. Voraussetzung Nummer eins ist immer die förmliche Ernennung und die Übergabe der Ernennungsurkunde.

Beihilfeanspruch für Landesbeamte: Keine Beihilfe ohne Besoldung

LandesbeamteFür das Recht auf Beihilfe ist neben dieser Formalität die Besoldung ausschlaggebend. In diesem Punkt ist das Beihilferecht in allen Bundesländern gleich. Beihilfeberechtigter sind Sie als Beamter nur, solange Sie Dienstbezüge, Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfe, Entpflichtetenbezüge, Ruhegehalt oder ein Übergangsgeld aufgrund gesetzlicher Vorschriften erhalten. Darüber hinaus sind auch Versorgungsempfänger im Ruhestand weiterhin Beihilfeberechtigte. Dann erhalten sie Versorgungsbezüge. Wer außerdem zu den Beihilfeberechtigten gehört, ergibt sich aus der jeweiligen Beihilfeverordnung des Bundeslandes. Näheres dazu finden Sie im Abschnitt der Beihilfe in den Ländern.

Die Voraussetzungen der Beihilfe für Landesbeamte

In allen übrigen Punkten ist das Beihilferecht in den Ländern nicht einheitlich geregelt. Einige Länder haben die Beihilfeverordnung des Bundes übernommen, wie zum Beispiel Sachsen-Anhalt. Die meisten Bundesländer haben jedoch eigene Verfügungen erlassen. Hessen und Rheinland-Pfalz zum Beispiel haben jeweils eine eigene Beihilfenverordnung geschaffen. Sie regeln nicht nur, wer einen Beihilfeanspruch hat. Sie schreiben ganz konkret vor, welche Kosten für Zahnbehandlungen, für ambulante und stationäre Behandlungen in Krankheitsfällen, bei Geburt oder für die Pflege beihilfefähig sind. Bei der Frage, für welche Aufwendungen Sie als Beamter Beihilfe beantragen können, machen die Bundesländer teilweise gravierende Unterschiede. Was in Ihrem Bundesland gilt, erfahren Sie in der Rubrik „Beihilfe in den Ländern". Hier erfahren Sie auch, welche Bundesländer eine Kostendämpfungspauschale für die Beihilfe eingeführt haben.

Das Wichtigste zur Beihilfe für Landesbeamte kurz zusammengefasst

  • Bundesländer können eigene Beamte ernennen.
  • Auch Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts können Staatsdiener berufen.
  • Für den Anspruch auf Beihilfe ist die Besoldung von Beamten und Beamtinnen entscheidend.
  • Welche Aufwendungen konkret beihilfefähig sind, regelt die jeweilige Beihilfeverordnung des Landes.
Letzte Aktualisierung: 16.11.2016


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