Beihilfe für Bundesbeamte

Beihilfe für Bundesbeamte – das Beihilferecht des Bundes

Laut den Beihilfevorschriften gewährt der Bund seinen Beamten in Krankheitsfällen Beihilfen für ihre Aufwendungen. Doch wer ist tatsächlich Beamter des Bundes? Die Antwort finden Sie hier.

Das Beihilferecht ist die Konkretisierung der allgemeinen Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber seinen Staatsdienern. Danach ist der Staat grundsätzlich für das Wohl seiner Diener verantwortlich. Das gilt insbesondere in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen. Die Beihilfe stellt insofern die staatliche Variante der Krankenversicherung dar. Beihilfeberechtigt nach der Bundebeihilfeverordnung sind deshalb nur Bundesbeamte. Mehr über beihilfeberechtigte Personen erfahren Sie in einem speziellen Beitrag.

Bundesbeamte gibt es auch außerhalb von Behörden

Wer Bundesbeamter ist, richtet sich nach dem Bundesbeamtengesetz. Neben den Behörden des Bundes selbst haben auch bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen das Recht, eigene Beamte zu ernennen. Die Deutsche Bundesbank zum Beispiel kann als eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechtes Beamte ernennen. Auch das ZDF als bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts ist dazu berechtigt. Beispiel für eine Bundesstiftung ist die Stiftung preußischer Kulturbesitz in Berlin. Auch sie ist Dienstherr und kann als solche eigene Staatsdiener beschäftigen.

Die Beihilfeverordnung des Bundes: Das dürfen nur Beamte machen

Nicht jeder, der für einen Dienstherrn arbeitet, ist gleich Beamter. Durch seine Bediensteten erfüllt der Staat hoheitliche Aufgaben und solche, die den Staat und das öffentliche Leben sichern. Diese sensiblen Tätigkeiten können nur Personen ausüben, denen der Staat besonders vertraut: Beamten. Denn sie stehen im Gegensatz zu Angestellten in einem besonderen Dienst- und Treueverhältnis zu ihrem Dienstherrn. Als Gegenleistung für diese besondere Treue, sorgt der Staat für seine Diener und deren berücksichtigungsfähigen Angehörigen in ebenso besonderer Weise – zum Beispiel mit Leistungen der Beihilfe. Mehr über die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen erfahren Sie in einem speziellen Beitrag.

Im Regelfall werden  Beamte auf Lebenszeit ernannt. Sie werden bis zu ihrem Tod von ihrem Arbeitgeber versorgt. Solange sie aktiv im Dienst sind, erhalten sie Dienstbezüge, im Ruhestand Versorgungsbezüge. Beamte auf Lebenszeit werden förmlich ernannt und erhalten eine Urkunde. Im Gegensatz zu normalen Angestellten können sie keine individuellen Verträge mit ihrem Chef aushandeln. Für sie gilt allein das Gesetz.

Es gibt nicht nur Beamte auf Lebenszeit

Bedienstete des BundesSollen Bedienstete des Bundes nur für eine bestimmte Zeit hoheitliche Aufgaben erfüllen, können sie zu Beamten auf Zeit ernannt werden. Auf Bundesebene ist dies zum Beispiel für Zeitsoldaten der Fall. Sie verpflichten sich für einige Jahre zum Dienst. Danach kehren sie als normale Arbeitnehmer ins zivile Arbeitsleben zurück – oder werden Berufssoldaten und damit Beamte auf Lebenszeit.

Bevor ein Dienstherr aber jemanden zum Beamten auf Lebenszeit ernennt, muss er sich bewähren. Deshalb gibt es für Staatsdiener eine Probezeit. Die dauert in der Regel drei Jahre, kann um ein Jahr verkürzt aber auch verlängert werden. In dieser Zeit führt der Beamte den Status eines – beihilfeberechtigten – Beamten auf Probe.

Wer zum Beamten auf Probe ernannt wird, ist schon einen Schritt weiter auf dem Weg zur Ernennung auf Lebenszeit als der Beamtenanwärter. Anwärter sind Beamte auf Widerruf. Sie leisten gerade einen Vorbereitungsdienst, der mit einer Laufbahnprüfung endet. Wenn die Prüfung erfolgreich bestanden ist, endet das Beamtenverhältnis auf Widerruf automatisch. 

Das Wichtigste zur Beihilfe für Bundesbeamte kurz zusammengefasst:

  • Anspruch auf Beihilfe nach der Bundesbeihilfeverordnung haben nur Bundesbeamte.
  • Beamte auf Zeit, Beamte auf Probe oder Beamte auf Widerruf sind ebenfalls beihilfeberechtigt.
  • Neben Behörden können auch Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts Beamte ernennen.
Letzte Aktualisierung: 16.11.2016


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