Beihilfefähigkeit

Beihilfefähig sind Aufwendungen, wenn sie dem Grunde nach notwendig und der Höhe nach angemessen sind.

Als notwendig im Sinne der Bundesbeihilfeverordnung gelten in der Regel Behandlungen und Medikamente, die ein Arzt verordnet hat. In begründeten Zweifelsfällen entscheidet die Festsetzungsstelle, die für die Gewährung von Beihilfe zuständig ist, über die Notwendigkeit und holt dafür eventuell das Gutachten des Amts- oder Vertrauensarztes ein.

Als der Höhe nach angemessen gelten im Grundsatz alle Aufwendungen, die sich in bestimmten Gebührenrahmen bewegen. Als solche gelten:

  • Höchstbeträge, die in der BBhV selbst genannt sind. Werden diese nicht überschritten, wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Aufwendungen angemessen sind.
  • Der Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung.
  • Die Gebührenordnungen der Ärzte (GOÄ) und der Zahnärzte (GOZ), außerdem die Gebührenrahmen der psychologischen Psychotherapeuten und der Psychotherapeuten für Kinder und Jugendliche. Auch das Gebührenverzeichnis der Heilpraktiker dient als Maßstab.

Maßnahmen, die lediglich dem Wohlbefinden (Wellness) dienen, rein kosmetische Zwecke haben, auf „esoterischen“ Glaubenssätzen beruhen oder laut Gutachter völlig unwirksam sind, sind in aller Regel nicht beihilfefähig.