Beihilfe für wissenschaftlich nicht anerkannte Therapien

Erfolg im Einzelfall entscheidet

21.07.2015 | Bei wissenschaftlich nicht anerkannten Therapien entscheidet im Einzelfall der Erfolg. Hier mehr zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts.

Bei wissenschaftlich nicht anerkannten Therapien war es jahrzehntelang gängige Praxis, dass die Beihilfestellen die Kostenübernahme ablehnten, da die „medizinische Notwendigkeit“ nicht gegeben war. Nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts ist solch ein genereller Ausschluss von der Kostenübernahme jedoch nichts rechtens. Vielmehr sei der Erfolg im konkreten Einzelfall für die Beurteilung entscheidend (BVerwG, Urteil vom 19. Januar 2011, Az.: 2 B 76/10).

In seinem Urteil führt das Gericht aus, dass es hierbei auf die „begründete Erwartung einer wissenschaftlichen Anerkennung“ – entscheidendes Kriterium in Ausnahmefällen – nicht ankomme. Solche Ausnahmen resultieren aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn und betreffen Fälle, in denen ein anerkanntes Heilverfahren bei einem Patienten gar nicht angewendet werden darf oder ein solches bereits ohne Erfolg durchgeführt worden ist.

Der Therapieerfolg überhaupt spielte indes regelmäßig keine Rolle, da dem Beihilferecht die Erfolgsabhängigkeit fremd ist. Nach Auffassung des Gerichts ist eine Aussicht auf wissenschaftliche Anerkennung jedoch nicht nötig, wenn der konkrete Wirksamkeitsnachweis der Therapie für den Einzelfall aufgrund medizinischer Gutachten erbracht ist und die zuvor angewendeten schulmedizinischen Methoden fehlgeschlagen sind.

Tipp: Patienten sollten sich die wirksame Anwendung unbedingt von ihrem Arzt bescheinigen lassen. Sie haben zudem Anspruch darauf, über mögliche Probleme bei der Kostenerstattung aufgeklärt zu werden. Eine Pflicht zur Aufklärung besteht immer dann, wenn die medizinische Notwendigkeit erkennbar zweifelhaft ist oder der Arzt weiß, dass eine Erstattung durch die Beihilfestelle oder die private Krankenversicherung Probleme bereiten wird.

Gewünschte Information nicht gefunden?
Schauen Sie in unser Glossar
In unseren Glossartexten erläutern wir für Sie ein paar Grundbegriffe rund um unser Gesundheitssystem und FachBeihilfebegriffe, die immer wieder in unseren Texten auftauchen. Beihilferatgeber-Glossar