Beihilfefähige Aufwendungen: Dafür bekommen Sie Ihre Kosten erstattet

Arztrechnungen, Medikamente oder andere Aufwendungen werden von der Beihilfe erstattet. Erfahren Sie hier, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und welche wichtige Rolle die Gebührenordnung der Ärzte (GOÄ) spielt.

Aus dem Inhalt

Aufwendungen müssen notwendig sein Überprüfung nur in Zweifelsfällen Probleme bei neuen Behandlungsmethoden Für „Viagra“ gibt es Beihilfe — aber nur in Ausnahmefällen Für Beihilfe gibt es Höchstbeträge Die Gebührenordnung der Ärzte (GOÄ) Anforderungen an Arztrechnungen Was zahlt die Beihilfe mir?

Angenommen, Sie sind Beamter einer Dienststelle des Bundes und waren krank. Mit Ihrer Erkältung haben Sie sogar Ihre kleine Tochter angesteckt. Also sind Sie zum Arzt gefahren, haben sich und die Kleine untersuchen und behandeln lassen und später in der Apotheke Medikamente gekauft. All das hat Geld gekostet, Sie hatten Aufwendungen. Diese möchten Sie von Ihrem Dienstherrn erstattet bekommen, im Rahmen der Beihilfe. Unter welchen Umständen Ihnen die Aufwendungen vergütet werden, darüber gibt die Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) Auskunft.

Ärztliche MaßnahmenAufwendungen bekommt nur derjenige vergütet, der zum Zeitpunkt ihres Entstehens, zum Beispiel der Krankenbehandlung, beihilfeberechtigt war. Über den Kreis der Beihilfeberechtigten finden Sie ausführliche Informationen auf der Seite "Wer bekommt Beihilfe?". Hier wollen wir davon ausgehen, dass Sie als Beamter und Ihre Tochter als Angehörige grundsätzlich beihilfefähig sind und auch sonst keine Gründe vorliegen, die eine Beihilfe ausschließen.

Aufwendungen müssen notwendig sein

Beihilfefähig sind nur Aufwendungen, wenn sie dem Grunde nach notwendig sind. Als notwendig im Sinne der Bundesbeihilfeverordnung gelten in der Regel medizinische Behandlungen und Medikamente, die ein Arzt verordnet hat. Ob Sie als Patient die Behandlung als notwendig empfinden oder ob Sie sich ein bestimmtes Medikament oder eine Behandlungsform ausdrücklich gewünscht haben, spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle. Die BBhV geht davon aus, dass Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten ausgebildete Fachleute sind, die wissen, was objektiv notwendig ist, um Krankheiten oder Leiden zu kurieren. Deshalb gelten ihre Verschreibungen und Rezepte als starkes Indiz, dass die Aufwendungen notwendig waren.

Für Behandlungen durch Heilpraktiker gelten zum Teil besondere Regelungen. Mehr Informationen finden Sie auf der Seite "Gebührenordnung für Heilpraktiker".

Überprüfung nur in Zweifelsfällen

Nur in begründeten Zweifelsfällen, so die ständige Rechtsprechung, ist eine Überprüfung der ärztlichen Verordnung zulässig. In diesen Fällen wird die Festsetzungsstelle, die für die Gewährung von Beihilfe zuständig ist, über die Notwendigkeit entscheiden und dafür eventuell das Gutachten des Amts- oder Vertrauensarztes einholen.

Anerkannte Maßnahmen der Schulmedizin gelten immer als notwendig. Ebenso steht es um neue Verfahren, die sich zwar noch nicht überall durchgesetzt haben, die aber von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als medizinisch notwendig anerkannt werden. Probleme können auftreten, wenn Ihnen Ihr Arzt ein Medikament oder eine Behandlung verschreibt, die von der Wissenschaft nicht allgemein anerkannt, ja, deren Wirksamkeit sogar bestritten wird.

Probleme bei neuen Behandlungsmethoden

Von diesen nicht allgemein anerkannten Medikamenten oder Therapien gibt es eine große Zahl. Häufig werden sie unter dem Schlagwort „Hausmittel“ oder „Naturheilverfahren“ zusammengefasst. Bei vielen wird die Wirksamkeit seit Jahrhunderten bezeugt – von all den Patienten, denen diese Mittel geholfen haben. Die Erfolge von „Alternativen Heilmethoden“ und „Alternativer Medizin“ können häufig sogar durch Studien nachgewiesen werden. Doch so lange sie nicht von der Schulmedizin oder der GKV anerkannt sind, gibt es um ihre Notwendigkeit Streit.

Alternative HeilmethodenUm Auseinandersetzungen möglichst zu vermeiden, zählt die Bundesbeihilfeverordnung Untersuchungs- und Behandlungsmethoden auf, die völlig oder zum Teil von Beihilfe ausgeschlossen sind. Kurz zusammengefasst sind es Maßnahmen die

  • lediglich dem Wohlbefinden (Wellness) dienen,
  • rein kosmetische Zwecke haben,
  • auf „esoterischen“ Glaubenssätzen beruhen,
  • laut Gutachter völlig unwirksam sind.

Für „Viagra“ gibt es Beihilfe — aber nur in Ausnahmefällen

Es kann schwierig sein abzugrenzen, was lediglich dem Wohlbefinden oder der Schönheit dient und was medizinisch notwendig ist. „Berühmt“ geworden sind Streitfälle um das Potenzmittel Viagra. Wird es eingesetzt, um „nur“ die Potenz zu steigern, gilt es nicht als „notwendig“. Verschreibt es der Arzt, um eine dauerhafte Erektionsstörung (Dysfunktion) nach einer Prostataoperation zu kurieren, dann kann die Einnahme vom Viagra medizinisch notwendig sein. Daraus folgt: Behandlungen und Medikamente dürfen zwar dem Wohlbefinden und der Schönheit dienen. Vor allem jedoch müssen sie medizinisch notwendig sein. Sonst werden sie nicht erstattet. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite "Ambulante Arzt-Behandlungen".

Für Beihilfe gibt es Höchstbeträge

Beihilfefähige Aufwendungen müssen in der Höhe angemessen sein. Als angemessen gelten im Grundsatz alle Aufwendungen, die sich in bestimmten Gebührenrahmen bewegen. Als solche gelten:

  • Höchstbeiträge, die in der BBhV selbst genannt sind. So setzt die Bundebeihilfeverordnung etwa bei Hörgeräten einen Höchstsatz fest von 1.500 Euro je Ohr. Wird diese Grenze nicht überschritten, wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Aufwendungen angemessen sind.
  • Der Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung.
  • Die Gebührenordnungen der Ärzte (GOÄ) und der Zahnärzte (GOZ), außerdem die Gebührenrahmen der psychologischen Psychotherapeuten und der Psychotherapeuten für Kinder- und Jugendliche. Auch das Gebührenverzeichnis der Heilpraktiker dient als Maßstab.

Die Gebührenordnung der Ärzte (GOÄ)

Viele Aufwendungen, für die Beihilfe beantragt und gezahlt wird, basieren auf ärztlichen Leistungen. Werden sie nicht über die Gesetzliche Krankenversicherung abgerechnet, dann mit Hilfe der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Die GOÄ regelt die Beziehung von Arzt und Privatpatient. Da die meisten Bezieher privat krankenversichert sind, ist es für sie nützlich, einige Grundzüge der GOÄ zu kennen.

Gemäß GOÄ darf ein Arzt nur Leistungen berechnen, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst für eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich sind. Wie hoch die Gebühren sind, bemisst sich vor allem danach, wie schwierig und zeitaufwendig die Behandlung war. Berechnet werden Gebühren mit Hilfe eines so genannten Punktwerts (5,82873 Cent). Er wird mit der „Punktzahl“ jeder einzelnen Leistung multipliziert und je nach Sachverhalt um das Einfache bis Dreieinhalbfache des Gebührensatzes gesteigert.

In der Regel darf eine Gebühr nur zwischen dem Einfachen und dem 2,3-fachen des Gebührensatzes bemessen werden. Ein Überschreiten des 2,3-fachen des Gebührensatzes ist nur zulässig, wenn Besonderheiten dies rechtfertigen.

Arzt und Patient können auch eine von der GOÄ abweichende Höhe der Vergütung vereinbaren. Solche „Abdingungen“ oder „Honorarvereinbarungen“ sind jedoch nur im Einzelfall möglich und bedürfen einer besonderen schriftlicher Form.

Mehr Informationen zu der Gebührenabrechnung nach GOÄ finden Sie auf den Seiten zur "Ambulanten Arzt-Behandlung" und zur "Stationären Arzt-Behandlung" sowie in einem Glossartext über die Gebührenverordnungen.

Anforderungen an ArztrechnungenAnforderungen an Arztrechnungen

Damit Aufwendungen für ärztliche Leistungen als beihilfefähig anerkannt werden, müssen diese formgerecht in Rechnung gestellt werden.

Generell muss eine Arztrechnung enthalten:

  • Datum der Erbringung der Leistung,
  • Diagnose,
  • Gebührennummer nach GOÄ, Bezeichnung jeder einzelnen Leistung sowie den Betrag und den Steigerungssatz;
  • je nach Sachverhalt sind weitere Angaben erforderlich.

Das Wichtigste kurz zusammengefasst:

  • Beihilfefähig sind Aufwendungen, wenn sie dem Grunde nach notwendig und der Höhe nach angemessen sind.
  • Die Beihilfefähigkeit der Aufwendungen darf nicht ausdrücklich ausgeschlossen sein.
  • Über die Notwendigkeit und Angemessenheit entscheidet die Festsetzungsstelle (Beihilfestelle).

Was zahlt die Beihilfe mir?

Einen Überblick zu allen (zahn-)ärztlichen Leistungen und Arzneimitteln, zu den Therapien von Heilpraktikern oder Psychotherapeuten, zu Kuren und anderen Rehabilitationsmaßnahmen bekommen Sie unter "Was wird bezahlt?".

Letzte Aktualisierung: 16.11.2016




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